Wahlprogramm Kommunalwahl 14. März 2021

Nachhaltig, Sozial, Kreativ

Wir bleiben unserer Linie treu

Die Freie Wählergemeinschaft der unabhängigen Bürger in Neu-Anspach ist seit 1993 erfolgreich an der Basis der Neu-Anspacher Kommunalpolitik aktiv. Wir sind eine anerkannte politische Kraft – unabhängig und ungebunden –  die mit Vernunft und Sachlichkeit Politik gestaltet.

Unsere Grundlagen (für die) der Zukunft sind

Neu-Anspach gemeinsam gestalten und (er-)leben

Nur gemeinsam können wir eine sachbezogene und transparente Politik gestalten. Die aktuelle Situation unserer Stadt erfordert die Trennung von Wünschenswertem und Notwendigen.

So ergeben sich für uns folgende Themenschwerpunkte:

➤ Finanzen und Wirtschaft

➤ Bürgerschaftliches Engagement

➤ Stadtentwicklung

➤ Generationsverbindende Politik

Finanzen und Wirtschaft

Die FWG-UBN steht für eine nachvollziehbare, transparente und nachhaltige Finanzpolitik. Das Notwendige hat absoluten Vorrang vor dem Wünschenswerten. Dies bedeutet, dass wir den Blick für das Machbare in Richtung Entschuldung verfolgen, mit dem Ziel in den nächsten Jahren eines ausgeglichenen Haushalts.

Vom Reagieren hin zum Agieren.

In Zeiten, in denen die laufenden Steuerzuweisungen gerade die laufenden Kosten von Neu-Anspach decken, muss die Stadt ihre Finanz- und Ertragskraft bewahren und verbessern, um noch Spielraum für die vielfältigen Aufgaben im Bereich der freiwilligen Leistungen behalten zu können. Förderung der freiwilligen Leistungen, zum Beispiel des Vereinslebens, erhöht nicht nur die Lebensqualität der Bürger, sondern auch die Attraktivität des Standortes für Wirtschaft und Bürger.

Hier ist für uns eine exakte, ehrliche und vorausschauende Finanzplanung unabdingbar. Damit die Zahlen am Ende stimmen, bedarf es einer Überwachung und evtl. Korrekturen der Kosten im Finanzplan sowie einer konkreten Abrechnung.

Zu nennen sind hier regelmäßige Einnahmen, wie Pachten, Gewerbesteuer und moderater Zuzug (Einkommenssteuer), die Verringerung von regelmäßigen Ausgaben, wie die Gebäude- und Straßenunterhaltung, eine gute und flexible Personalplanung, sowie ein genaues Hinschauen auf alle neuen Investitionen und deren Folgekosten. Jedoch wird es nicht zu umgehen sein, Verzicht zu üben.

Die Wirtschaftlichkeit aller Investitionen und die Ausgaben des Verwaltungs­haus­haltes müssen überprüft werden.

Zum Beispiel:

➤  Vertragliche Verpflichtungen

➤  Beraterverträge

➤  Ausgaben Bauhof

➤  Ausgaben der Verwaltung

Bürgerschaftliches Engagement

Die gewählten Vertreter der FWG-UBN sind ein Teil des Parlamentes und stellen damit eine repräsentative Demokratie dar.

Was in unserer Stadt passiert geht uns aber alle etwas an.

Wir die, FWG-UBN stehen dafür, dass Bürgerinnen und Bürger die Infos immer aus erster Hand erhalten.

Eine

➤  informative städtische Homepage,

➤  öffentliche, transparente und verständliche Gremiensitzungen

➤  Bürgerversammlungen

➤  …

bieten schon mal eine gute Informationsplattform.

Wir möchten aktiv auf die Menschen zu gehen. Das persönliche Gespräch ist in der Kommunalpolitik das Salz in der Suppe.

Aber auch organisierte Bürgerbeteiligung ist die Grundlage für ein vertrauensvolles Miteinander von Neu-Anspach.

Schon in Vergangenheit standen wir für die Entwicklung und Umsetzung des Agenda Prozesses 2040 als auch dem Klima- und Sportstättenkonzepts.

Wir stehen hinter dem Masterplan 2040, den engagierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam entwickelt und verabschiedet haben.

Wir stellen uns der Aufgabe den Plan umzusetzen, die Vorgaben einzuhalten, wichtig zu nehmen und bei Veränderungen gegebenenfalls anzugleichen.

Stadtentwicklung

Die FWG-UBN steht für eine nachhaltige Stadtentwicklung.

Unser Ziel ist es, den schon seit Jahren bewährten Weg einer innovativen Stadtentwicklung weiter zu verfolgen und den urbanen Charakter und hohen Wohnwert der Stadt zu bewahren.

Wir setzen uns für die Schließung von Baulücken und einen organisch gewachsenen Wohnbestand ein und behalten dabei immer die Infrastruktur im Blick. Dies gilt auch für weitere geplante Bebauungen.

Wir favorisieren den Ausbau von bezahlbarem, barrierefreiem Wohnungsbau und alternativen Wohnformen.

Ebenso sind wir für energiesparendes Bauen in Bestand und Neubau.

Begleitend durch eine Energieberatung für alle Neu-Anspacher Haushalte im Rahmen des Projekts „Energiekarawane“.

Den Netzausbau im digitalen Bereich mit schnellem und mobilem Internet wollen wir vorantreiben, um auf die derzeitige und zukunftsweisende Situation des HomeOffice und HomeSchooling eingehen zu können. Auch die zukünftig notwendige Digitalisierung der Rathausverwaltung wird dabei zielgerichtet unterstützt. Dies erhöht nicht nur die Lebens- und Wohnqualität, sondern auch den Wirtschafts­standort.

Eine gesunde Stadt braucht gesunde Wirtschaftsbetriebe bei Handel und Handwerk. So kann Fortschritterzielt und vor allem finanziert werden. 

Wir werden auch in Zukunft ein verlässlicher Partner für die ansässigen gewerblichen Betriebe sein, sie sorgsam pflegen und bei einer Weiterentwickelung unterstützen.

Die FWG-UBN hat bewusst in den vergangenen Jahren an den niedrigen Gewerbesteuer Hebesätzen festgehalten.

Wir werden auch in Zukunft unserer Linie, die heimischen Betriebe in Fragen der Hebesätze treu bleiben. Neue Strukturen wie der oben genannte Netzausbau bieten neuen gewerblichen Betrieben und jungen Startups Möglichkeiten und Anreize, sich hier anzusiedeln.

Wir setzen auf einen Wechsel von E-Mobilität hin zur „Grünen“ Wasser­stoff­-Mobilität. Grüner Wasserstoff wird durch Elektrolyse mit Hilfe von Strom aus erneuerbarer Energie z.B. Windkraft und Solarenergie erzeugt und ist somit komplett emissionsfrei.

Hier muss eine Anpassung der Mobilität von Gegenwart und Zukunft stattfinden. Investitionen in Erhalt und Modernisierung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur sind dabei unverzichtbar.

Die Stadtentwicklung und der Umgang mit natürlichen Ressourcen sind, für uns nicht zu trennen. Unser Trinkwasser ist, wie auf der ganzen Welt auch in Neu-Anspach ein kostbares Gut. Die Wasserknappheit gerade im Hochtaunuskreis, in den letzten Sommern hat für die FWG-UBN einen Signalcharakter. Dabei geht es um die verlässliche Wasserbeschaffung für die Zukunft und den bewussten Umgang mit dieser lebensnotwendigen Ressource.

Die Investition Waldschwimmbad bekommt hier eine ganz neue Dimension, wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürger eine günstige Möglichkeit des Badespaßes erhalten.

PRO WALDSCHWIMMBAD – CONTRA POOL IM GARTEN.

Denn in Deutschland gibt es eine historisch gewachsene, ausgeprägte Kultur öffentlicher Schwimmbäder. Sie machen das Sport-und Freizeitangebot einer kommunalen Infrastruktur attraktiv.

Bäder und Wälder sind eine der am meisten genutzten kommunalen Einrichtungen, ihre Bedeutung für die Gesundheit, Fitness, Erholung und den Spaß der Bürger ist unbestritten.

Wir setzen hierbei auf eine gesellschaftliche Sensibilisierung für den Respekt gegenüber der Umwelt. Mit Umweltprojekten und Bildungsangeboten sollte, die Stadt unsere Kinder an das Thema heranführen. Darüber kommen die verschiedenen Generationen der Stadt gut in den Dialog.

Dem Wald als Heiler und Einnahmequelle müssen wir jetzt das, was er uns in den letzten Jahrzehnten gegeben hat, zurückgeben und neu in ihn investieren, um ihn auch in Zukunft wieder lebenswert und in ca. 80 Jahren auch wieder wirtschaftlich zu machen.

Generationsverbindende Politik

Die FWG-UBN steht für ein modernes, generationenübergreifendes Neu-Anspach.

Neu-Anspach darf den Charakter einer jungen Stadt nicht verlieren und muss dabei den sich abzeichnenden demographischen Wandel stärker berücksichtigen und in Planungen mit einbeziehen.

Seit Jahren ist es für die FWG-UBN selbstverständlich, dass die Bildung, Erziehung und Betreuung unserer Kinder in unserer „jungen Stadt zum Leben“ einen hohen Stellenwert hat. Für uns sind kostenfreie Kitaplätze oder zumindest familienfreundliche Gebühren selbstverständlich.

Aber auch ein breites Angebot von ausreichenden Kitaplätzen und Betreuungszeiten.

Es muss darauf geachtet werden, dass wir uns permanent den gesellschaftlichen Bedürfnissen stellen und eine qualifizierte Förderung im Kitabereich bieten.

Erst eine gute Kinderbetreuung gibt den Familien die Freiheit, ihre Arbeit gleichberechtig zu gestalten.

Der demographische Wandel ist auch in Neu-Anspach angekommen, aber Qualität, Nachhaltigkeit und Verlässlichkeit in der Familienpolitik sind ein hoher Standortfaktor für Neu-Anspach. So verhindern wir erfolgreich eine unnatürliche Überalterung unserer Stadt.

Das infrastrukturelle Angebot für Jugendliche, wie das Jugendhaus, die selbstverwalteten Jugendzentren, der Grillplatz im Eisenbachtal, der Skater-Platz und das Waldschwimmbad mit dem Beachvolleyballfeld, um nur einige Beispiele zu nennen, sind gut und müssen erhalten werden. So fordert die FWG-UBN einen gesicherten Rahmen für die Beteiligung von Jugendlichen an der Stadtentwicklung, beispielsweise mit regelmäßigen Workshops.

Der Anteil der über 60-Jährigen wächst stetig. Ältere Menschen sind in unserer Stadt längst in der Mitte angekommen. Die kommunale Seniorenpolitik steht angesichts des sozialen und demographischen Strukturwandels vor großen Herausforderungen. Die Lebensphase im Alter verläuft individuell sehr unterschiedlich. Aktive, mobile, engagierte ältere Menschen, die ihr Leben weitestgehend selbstständig und selbstbestimmt gestalten, verfügen über vielfältige Potenziale und Ressourcen, die für das Gemeinwesen nutzbar gemacht werden können.

Andererseits gibt es Senioren mit einem konkreten Bedarf an Unterstützungs-, Hilfs-und Pflegeleistungen. Im offenen Dialog müssen gemeinsame Ziele für unser Neu-Anspach erarbeitet werden, die den Bedürfnissen und Anforderungen im Alter gerecht werden. Dazu gehören auch generationenübergreifende Projekte, die das Leben in unserer Stadt für Bürgerinnen und Bürger jeden Alters attraktiv machen.

Die Verbindung und der Dialog zwischen Jung und Alt muss gefördert werden. Senioren-, Ausländer- und Stadtelternbeirat sind für die Freien Wähler in diesem Zusammenhang schon gut funktionierende Einrichtungen, die es zu vernetzen und zu unterstützen gilt. Die FWG-UBN wird sich für den Ausbau eines gemeinsamen Netzwerkes einsetzen.

Gestalten Sie mit! Lassen Sie uns gemeinsam engagiert und kreativ in die Zukunft schauen!

Gehen Sie am 14. März wählen! Oder nutzen Sie die Briefwahl!

Ihre Stimme zählt! 

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